Moin Moin zusammen,

wie schnell die Zeit doch vergeht. Gerade vor Weihnachten merkt man das immer ganz besonders gut. Bevor man sich versieht, steht das Fest vor der Tür und dabei gibt es noch so viel zu tun. Nicht nur Dinge, die man selbst noch beschicken muss, sondern auch Dinge, die man sich wünschen kann. In der Weihnachtszeit ist das bekanntlich erlaubt. Ganz in diesem Sinne möchten wir dieses aufregende Jahr mit vielen Wünschen ausklingen lassen – und es vielleicht schaffen, dass auch ihr euch noch Schönes auf den Wunschzettel schreibt.

Rückschau:
SUPERBÜTTEL wird geboren

Das größte KURS FAHRRADSTADT-Projekt, das in diesem Jahr ins Leben gerufen wurde – ihr wisst es alle – war und ist das SUPERBÜTTEL. Mit viel Zeit, Energie und Freude haben wir uns auf die Idee des ersten autoarmen Quartiers für Eimsbüttel gestürzt. Wie toll, dass in diesem Jahr so einige Engagierte zur Initiative von KURS FAHRRADSTADT neu hinzugekommen sind und sich voller Elan mit in das Projekt geworfen haben. Anders wäre es wohl gar nicht möglich gewesen, so viel in kürzester Zeit auf die Beine zu stellen und deutschlandweite Aufmerksamkeit zu erzielen.

Dass erste Anträge der Eimsbüttler Bezirkspolitik in Richtung SUPERBÜTTEL vorliegen und in Teilen beschlossen wurden, darüber haben wir euch bereits Ende Oktober informiert („Vorhang auf für SUPERBÜTTEL“). Sehr ehrgeizig klang der Plan, noch in diesem Jahr den „Hammonia-Platz“ zu bespielen. Das wird wohl in 2021 nichts mehr und war absehbar. Doch nun kommt pünktlich zum Jahresende wieder ein wenig Bewegung in die Sache. Ganz aktuell präsentiert die SPD Fraktion Eimsbüttel ihr neues Magazin „Eimsbüttel Info“ und bringt darin einen recht umfangreichen Beitrag zu SUPERBÜTTEL. Die Anträge zur Verkehrsberuhigung in der Lappenbergsallee und im Langenfelder Damm brachten das Zukunfts-Mobilitätsprojekt rund um die Rellinger Straße kürzlich erneut in die Medien.

Damit beginnen wir unsere Wünscheliste.

Wunsch Nummer 1: Wir wünschen uns, dass es nun wirklich losgeht!

Am besten mit einem breiten Beteiligungsprozess, der die hier lebenden Menschen einbezieht. Das sehen wir ganz genauso wie es auch die SPD in ihrem Beitrag „Eimsbüttels Superblock? Ideen für das Quartier Rellinger Straße“ schreibt (Artikel auf Seite 4,5 im PDF). Es ist ganz klar, dass ein solches Projekt nur dann Erfolg haben kann, wenn alle an einem Strang ziehen und sich auf gemeinsame Ziele einigen. Und da sind wir schon bei unserem zweiten Wunsch:

Wunsch Nummer 2:
Wir wünschen uns ein klareres Bekenntnis zur Mobilitätswende

Ralf Meiburg aus der SPD Fraktion:

„Wir sind offen dafür, etwas auszuprobieren, aber sollten auch die Machbarkeit nicht aus den Augen verlieren. Zum Beispiel wollen wir frühzeitig prüfen, an welchen Stellen sich neue Parkflächen schaffen lassen, anstatt einfach Parkplätze wegzunehmen.“

Die Machbarkeit für ein autoarmes Quartier darf nicht am alten Denken hängen bleiben, denn dann ist sie schon gescheitert. Vielmehr sind die Ziele in den Vordergrund zu stellen. Und die sind an anderer Stelle längst formuliert: auf nationaler und internationaler Ebene in der Agenda 2030 (UN-Nachhaltigkeitsziele) und entsprechend für Hamburg u.a im Hamburger Klimaplan.

Unser Vorschlag einer oberirdischen Quartiersgarage am Eimsbüttler Marktplatz ist ein Kompromissvorschlag, der jedoch nicht davon ablenken darf worum es in den nächsten Jahren wirklich gehen muss: Die Ziele des SUPERBÜTTELs sind ja nicht nur, den Menschen wieder mehr Platz in ihrer Wohnumgebung zu geben, sondern auch, lokalen Klimaschutz und die Mobilitätswende endlich voran zu bringen. Das Ziel muss daher sein, dass es Anreize gibt, auf das eigene Auto zu verzichten. Um Menschen zu überzeugen, dies zu tun, braucht es also gute Ideen. Wir wissen aus unserer Umfrage, dass die Autobesitzer sich mehrheitlich das SUPERBÜTTEL wünschen. Sie haben uns bereits in der ersten Abfrage mitgeteilt, dass sie dafür bereit wären, rund hundert PKW abzuschaffen! Es gibt im SUPERBÜTTEL ein Vielfaches mehr an Haushalten, als Parkplätze an den Straßen – die meisten Leute besitzen gar kein Auto. Und es gibt vierzehn Mal mehr Fahrräder als Autos! All das könnt ihr hier (Fakten) und hier (Umfrage) nachlesen. Unser dritter Wunsch lautet darum:

Wunsch Nummer 3:
Wir wünschen uns einen klaren Rahmen aus Verwaltung und Politik für den anstehenden Beteiligungsprozess

Fängt der Beteiligungsprozess inhaltlich wieder bei Adam und Eva an, ist nichts gewonnen. Daher braucht es einen vorgegebenen Rahmen, der gesetzt und unverhandelbar ist. In diesem Rahmen kann Beteiligung auf breiter Ebene stattfinden. Es ist jedoch nicht zielführend, wenn Wenige sich aus Besitzstandsgründen (z.B. dem Parkplatz vor der Tür) gegen mehrheitlich gewünschte Veränderungen stellen können und dann auch noch Recht bekommen. Es sind Ziele zu definieren, so wie es jeder Kaufmann und jede Unternehmerin auch tut. Diese Ziele müssen SMART sein (spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert), sonst hätte man nichts, woran man einen Erfolg ausmachen kann. Spätestens beim „spezifisch“ möchten wir erneut an die Agenda 2030 erinnern. Wir fangen nicht bei Null an, sonst stehen wir in neun Jahren mit leeren Händen da.

Wunsch Nummer 4:
Wir wünschen uns, dass sich die Ziele an den 10 universalen Kriterien orientieren, die überhaupt erst ein SUPERBÜTTEL ausmachen.

Für die Konkretisierung der Ziele könnten folgende Beispiele dienen:

• Erhöhung der Grün- und Erholungsflächen im SUPERBÜTTEL von aktuell 1,32m² je Person auf 2,40 m² je Person. (Damit liegen wir immer noch unter der Fläche, welche die Menschen im Quartier García in Barcelona hatten – und zwar bevor der Superblock umgesetzt wurde!)
• Errichtung von x Anzahl Fahrradbügeln jährlich (oder bis zum Jahr Y) abseits der Gehwege und Grünstreifen.
• Einrichtung von x Anzahl Kurzzeitparkplätze für Handwerk, Pflegedienste, Zusteller,… im Jahr Y.

Aus unserer Sicht wird der breite Beteiligungsprozess aufbauend auf unserer ersten Befragung im Quartier benötigt, um die Menschen, die vor Ort wohnen einzubeziehen. Sie wissen, wo genau was gebraucht wird, denn es ist ihr Lebensraum. Die Interessen werden unterschiedlich gelagert sein – dafür braucht es eine gute begleitende Moderation.

Werden solche Ziele nicht klar im Vorfeld definiert, wird es ein weiteres Beteiligungsverfahren, das Ideen abfragt ohne das große Ganze zu kommunizieren. Das aber braucht es, wenn wirklich ein SUPERBÜTTEL entstehen soll.

Verkehrsberuhigung für Anfänger

Schauen wir uns noch einmal an, was die Eimsbütteler SPD vorschlägt, wie sich der Verkehr in der Lappenbergsallee und im Langenfelder Damm reduzieren ließe: Vorgeschlagen ist Tempo 30, was sehr begrüßenswert und längst überfällig ist. Ebenso wird eine Sperrung des Verkehrs stadtauswärts zwischen Eimsbütteler Marktplatz / Heußweg und der Schwenckestraße vorgeschlagen. Zum Einen wird es dadurch vermutlich stadtauswärts ein deutlich höheres Fahrzeugaufkommen in der Faberstraße geben wenn nicht die Zufahrt am Eimsbütteler Marktplatz auch dort entsprechend angepasst wird. Dies wird sich sonst eher negativ auf den Schulweg der Kinder zur Schule Rellinger Straße auswirken. Zum Anderen entschärft es nicht die Rotfahrten an der Ampel an der Apostelkirche und trägt nur zu einem eher überschaubaren Effekt bei hinsichtlich des Ziels, Verkehr auf dieser Straße zwischen Apostelkirche und Hammonia-Platz wirklich spürbar zu reduzieren. Das sind Gründe, warum wir, ebenso wie der adfc Hamburg, hier etwas anderes vorschlagen. An was wir dabei denken, wird euch hier direkt vorgeführt – lasst euch überraschen!

Mehr SUPERBÜTTEL-News

Beschlossene Sache: Aus den Parkbuchten am Ende von Methfesselstraße und Lappenbergsallee soll der Parnass-Platz werden. Eine tolle Idee, die wir sehr begrüßen und die die Hammonia-Idee würdevoll ersetzt. Doch liebe Grüne, worauf warten? Der Umbenennung und Sperrung für den PKW-Verkehr steht aus unserer Sicht nichts entgegen. Gebt den Raum den Menschen zurück – hier kann und sollte doch sicherlich auch erst einmal vor allem improvisiert werden dürfen? Und – was wünscht sich Peggy Parnass für einen solchen Platz? Wir sollten sie bald fragen.

Zum SUPERBÜTTEL

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KURS FAHRRADSTADT Recherche zu einem Kuriosum

Wusstet ihr eigentlich, dass es verrückte Dinge gibt, die angeblich zulassen, dass Sachen erlaubt bleiben, die eigentlich verboten sind? Klingt abgefahren – finden wir auch.

Darauf sind wir gekommen, weil uns in einer Eimsbütteler Straße (im Kleinen Kielort) folgendes Parkflächenschild aufgefallen ist. Es geht um das Verkehrszeichen 315, hier hängt noch ein uraltes in formschöner Ausführung:

Zu sehen ist allerdings, dass die Autos schräg parken, obwohl das Zeichen klar angibt, dass längs geparkt werden muss. Wir haben deshalb im Bezirksamt Eimsbüttel das zuständige Management des öffentlichen Raumes angeschrieben und darum gebeten, auf den Sandstreifen unter den Fahrzeugen Fahrradbügel zu stellen, damit so ein Abstellen von Autos unterbunden wird. Was folgte, war ein reger Mailaustausch zwischen dem Fachamt im Bezirksamt und der zuständigen Polizeiwache in der Sedanstraße, vielen Dank dafür an dieser Stelle. So wurden wir zunächst darüber aufgeklärt, dass es sich bei der Beschilderung offenbar um „Altbestand“ handeln würde, deshalb wäre Schrägparken auch heute noch zulässig. Die StVO ließe dieses Vorgehen explizit zu „…weil es sonst bedeuten würde, dass bei jeder Änderung der Straßenverkehrsordnung und deren Ausführungsbestimmungen ein großer Teil des Straßennetzes umgebaut, bzw. die Parkordnung der gelten Regelungen angepasst werden müsste.“ Das würde bedeuten, dass in vielen Wohngebieten „mindestens die Hälfte“ der ‚bisherigen‘ [sic!] Parkplätze wegfallen würde.

Und – Altbestand hin, Altbestand her – bei Fuss e.V., einem Verband, der es wissen muss, haben wir z.B. dies gefunden:

Die seit 2009 in der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung festgeschriebene Aussage, dass das Parken auf Gehwegen ausgeschlossen ist, wenn kein unbehinderter Begegnungsverkehr von Fußgängern gegebenenfalls mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrern mehr möglich ist, gilt auch für alle bisherigen, älteren Anordnungen.

Für Verkehrszeichen gibt es keinen Bestandsschutz (Siehe hier Seite 2, Absatz 3, PDF Datei). Ganz im Gegenteil: Straßenverkehrsbehörden sind verpflichtet, spätestens alle zwei Jahre eine umfassende Verkehrsschau vorzunehmen und dabei „die Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf des Verkehrs zu prüfen“. Also auch für einen reibungslosen Ablauf des Fußgängerverkehrs. (Siehe StVO §45, zu Absatz 3, 56 IV und 57 2a)  

Spätestens bei einer solchen Verkehrsschau, an der unter anderem die Polizei teilnehmen muss und „ortsfremde Sachkundige aus Kreisen der Verkehrsteilnehmer“ einzuladen sind, ist daher zu prüfen, ob angeordnetes Gehwegparken noch den aktuellen Verwaltungsvorschriften und der aktuellen Straßenverkehrsordnung entspricht.  

Nun also unser nächster Punkt auf dem Wunschzettel:

Wunsch Nummer 5:
die umfassende Verkehrsschau

Lieber Innensenator Andy Grote, wir wünschen uns, dass Sie Ihre unteren Verkehrsbehörden (sprich: die Polizeikommissariate) anweisen, sich wie eben gelesen tatsächlich alle zwei Jahre um solche Verkehrsschauen in ihren Revieren zu kümmern. Wir schätzen, dass in Eimsbüttel genau wie in sehr vielen anderen Stadtteilen Hamburgs einiges zu tun ist. Das Argument warum Sinnvolles oft nicht umgesetzt wurde – z.B. flächendeckendere Geschwindigkeitsbegrenzungen – werden meist mit fehlender gesetzlicher Grundlage begründet. Hier haben wir nun aber eine, so dass dem Handeln nichts im Wege stehen dürfte. Das mögliche Argument, es stünden nicht genügend Ressourcen zur Verfügung, um dies durchzuführen, lassen wir mal nicht gelten 😉

Ach – Gehwegparken darf dabei überhaupt auch nur dann zugelassen werden, wenn die dann freibleibende Restfläche in Hamburger Straßen (in Tempo 30 Zonen) mindestens eine Breite von 2,35 Metern aufweist, natürlich beiderseits der Fahrbahnen…. (Siehe ReStra, Seite 91, PDF, 7,9 MB).

„Soo breit muss das?“, werden sich nun manche fragen. Aus dem Bezirksamt lernen wir, dass die „Gehwegbreiten von 1,50 Metern freigehalten werden“ und es dementsprechend keiner Einbauten von Fahrradbügeln am Kleinen Kielort bedürfe.

Wo aktuell die 1,50 Meter herkommen, auf die man sich beruft, wissen wir nicht. Aber das hier wissen wir schon. Die Bundesregierung sagt:

Gehwege sollen grundsätzlich mit dem Regelmaß von 2,50 Meter Breite geplant werden. Die veraltete Vorgabe eines Mindestmaßes von 1,50 Meter existiert schon lange nicht mehr – weder  im aktuellen Regelwerk noch in der Straßenverkehrs-Ordnung und der entsprechenden Verwaltungsvorschrift.

Sollten Sie, Herr Grote, allerdings von StVO §45, zu Absatz 3, 58b Gebrauch machen („Eine Verkehrsschau darf nur mit Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde unterbleiben“), dann wünschen wir uns, dass Sie genauer erläutern, warum Sie davon Gebrauch machen möchten oder müssen.

Wer es ganz genau wissen möchte, kann das Wissen dazu hier vertiefen:https://www.gehwege-frei.de/rechtliche-aspekte

Wir bleiben dran am Thema.

Wunsch Nummer 6:
Mal was Großes

Bevor wir unseren Wunschzettel abschicken, wünschen wir uns noch etwas richtig Großes: Was genau das ist, möchten wir gerne den Expertinnen und Experten aus der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende überlassen. Aber es sollte schon etwas sein, womit sich Hamburg mal zeigen lassen kann, auch international. Etwas mit Wow-Effekt und so richtig hanseatisch. Vor allem aber sollte es etwas sein, was dem Umweltverbund, also allen, die auf das Auto schon so lange verzichten, zugute kommt. Wir haben schon mehrmals auf tolle Projekte anderswo hingewiesen und vorgeschlagen, z.B. aus Oster- und Bundesstraße einen Strecke ausschließlich für den Umweltverbund zu machen, was wäre das für eine geniale und tolle Radverkehrsverbindung aus Hamburgs Nordwesten in Richtung Uni und City! Eine in Teilen zur Fußgängerzone umgewandelte Osterstraße wäre Eimsbüttels erstes Einkaufsquartier, das wirklich zum Flanieren und Verweilen einlädt. Oder einen der schönsten Fahrradwege entlang der Elbe – einem „Bicycle Runway“ auf der Elbchaussee, um den uns das Ausland beneidet. Oder von Altona bis zur Alster auf Max-Brauer-Allee, Beim Schlump, Hallerstraße und Alsterchaussee etwas zu schaffen, worüber auch außerhalb Hamburgs diskutiert wird, z.B. ausschließlich emissionsfreie Mobilität ….

Unaussprechlich schön:
Kruunuvuorensilta in Finnland

Da schneit nun eine Meldung herein, die mitten ins Herz der Umweltbewegten trifft! Wieder aus dem hohen Norden, wieder Helsinki: Dort hat die Stadtverwaltung ihr OK gegeben, die weltgrößte Brücke zu bauen, ausschließlich für den Umweltverbund!

Wie kommt die finnische Metropole bloß dazu, solche Entscheidungen zu treffen? Kann es sein, dass es tatsächlich etwas mit dem in der Tat sehr ambitionierten „From Agenda to Action„-Plan zusammenhängt, über den wir hier und hier schon zweimal berichtet haben und den wir für Hamburg weiterhin vermissen – also die klar definierten Ziele, wohin es einmal gehen soll?

Die Hauptstadt-Finnen brauchen sich da nicht mehr so viele Gedanken zu machen, sie werden dank der Brückenplanung – egal ob zu Fuß, auf dem Rad oder in der Tram statt elf bald nur noch etwa fünf Kilometer zum Ziel Laajasalo, einen Inselstadtteil etwas östlich des Zentrums zurücklegen müssen. Für das Crown-Bidges Projekt werden insgesamt drei neue Brücken gebaut. Herzstück der Verbindung ist die Kruunuvuorensilta, eine rund 1,1 Kilometer lange und grazil anmutende Brücke, die dann die größte ihrer Art ausschließlich für den Umweltverbund sein wird. Helsinkis neue, ikonische Landmarke kostet alles in allem 336 Millionen Euro, nur die für die neue Straßenbahnlinie zusätzlich benötigten 23 Waggons und das neue Depot auf Laajasalo kommen on top, die Kosten dafür belaufen sich auf EUR 98 Millionen Euro (Waggons) sowie EUR 194 Millionen für das neue Depot. Alles zusammen ergibt rund 628 Millionen Euro. Auf den Kilometer gerechnet macht das rund 114 Millionen Euro. Es kommt mehr Superlative dazu: Die neue Kruunuvuori-Brücke soll so nachhaltig wie möglich gebaut werden. Wenn sie sich bald in Helsinkis Skyline einreiht, soll sie mindestens 200 Jahre überdauern!

Und Hamburg?

Nun, auch in Hamburg tut sich was, zwar längst nicht so formschön – die Rede ist von der U5. Allein der östliche Abschnitt der Strecke zwischen City Nord, Bramfeld und Steilshoop, mit 5,8 Kilometern ähnlich lang wie die Crown-Bridges-Linie in Helsinki, schlägt mit rund 1,75 Milliarden Euro zu Buche, macht über 300 Millionen Euro je Kilometer also doppelt so viele wie in Helsinki und ob da auch die benötigten Bahnen inkludiert sind, geht aus der Kostenaufstellung nicht hervor. Dafür verhagelt sich Hamburg alle Emissionseinsparungen und damit die eigenen Klimaschutzziele. Rund 500 Jahre könnte es dauern, bis die irgendwann mal fahrende U5 nach den immensen Emissionen, die allein durch ihren unterirdischen Bau entstehen, tatsächlich beginnt, CO² zu verhindern.

Lieber Verkehrs- und Mobilitätswendesenator Anjes Tjarks,
wir wünschen uns für Hamburg auch so etwas Tolles wie das, was Helsinki für die Bewohner*innen macht!

Vielleicht etwas Schlaues über die Elbe bis nach Harburg. Oder viel bescheidener – den im Vergleich zu allen anderen Dingen wahrscheinlich erstaunlich günstigen „Deichtorloop“, denn wenn der zweitgrößte Bahnhof Europas erst mal weiter ausgebaut wird, wenn noch mehr Pendler abgefertigt werden sollen, wird sich für Radfahrende seit rund einem halben Jahrhundert wahrscheinlich kaum etwas geändert haben, wenn sie nur einfach an diesem Mobilitätsmoloch vorbeistrampeln wollen – und dabei an die Kruunovuorensilta im Weihnachtsmannheimatland Finnland denken müssen….

Tervetuloa liikenteen kierton!
Kiitos, Helsingin kaupunki!

Unser Wunschzettel ist fast am Ende, nicht ganz. Wir wünschen uns noch den Exit zu finden raus aus dem Status Quo des neuen, alten Bundesverkehrsministeriums. Wer ihn findet, möge sich bitte bei uns melden! Da dieser Wunsch für die nächsten vier Jahre ein hehrer ist, lassen wir ihn mal unnummeriert stehen.

Für gute Wunscheinfälle sind wir immer zu haben, schreibt an
ahoi@kursfahrradstadt.de

Bleibt uns treu – wir brauchen euch mehr denn je in den nächsten vier Jahren!

Wir wünschen euch ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ach, ein allerallerletzter Wunsch:
Bleibt gesund!!!

Es grüßt herzlich euer Team von
KURS FAHRRADSTADT

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