Mobilitätswende in Hamburg angekommen – nur warum nicht überall?

Liebe Freundinnen und Freunde
von KURS FAHRRADSTADT,

langsam aber sicher geht ein Jahr zu Ende, von dem sich die meisten von uns wohl wünschten, dass es dieses Jahr zumindest so nicht gegeben hätte. Wir alle dachten uns, dass wir zum Jahresende hin ein wenig die „Ruhe“ genießen und die Früchte des schon lang andauernden Teilshutdowns ernten könnten – nun, so scheint es, müssen wir die Ruhe wohl sogar wortwörtlich nehmen, steuern wir doch schnurstracks auf den nächsten Lockdown zu. Für alle war es ein mehr als turbulentes Jahr, das uns und der Gesellschaft vieles abverlangt und uns Grenzen aufgezeigt hat. Ein Jahr aber auch, in dem vieles passierte, gerade auch hier in Hamburg und eines, das zunächst viele Möglichkeiten zu bieten schien, Dinge anders anzugehen als es bisher getan wurde. Pläne, Ziele und Vorgehensweisen zu hinterfragen, zu ändern, neue Wege zu gehen. Ein Jahr, in dem die Wahlsieger der letzten Hamburg-Wahl ihren neuen Koalitionsvertrag aufsetzten, in dem Klimaschutz und die Mobilitätswende endlich einen sehr hohen Stellenwert bekommen sollten, nämlich den, den diese Themen seit langen verdienen. Dass da im Frühjahr, zum Ende des ersten Lockdowns hin überhaupt so vieles Tolles beschlossen und vereinbart und dass darüber tage- und wochenlang in der Stadt debattiert wurde – Hand aufs Herz, erinnert sich daran überhaupt noch jemand? Für uns jedenfalls fühlt es sich an, als ob das schon solche Ewigkeiten her ist, viel länger, als es tatsächlich ist. Mit SARS-CoV-2 schob sich etwas in den Vordergrund, was alles überdeckte, natürlich auch nicht zu Unrecht. Gerade weil es aber so ist, möchten wir nun noch einmal den Blick schärfen auf einen Bereich, der mindestens eine ähnliche Dringlichkeit verdient wie die Beschäftigung mit der Corona-Pandemie.

Was haben wir uns alles gewünscht, als die Seuche um sich zu greifen und die Länder unvorstellbare Milliardenbeträge in die Hände zu nehmen begannen, um der wahrlich unschönen Lage Herr zu werden. Nicht nur wir (siehe „Corona als Chance für Hamburg – Transformation der Mobilität“ vom 8. April 2020), so viele Menschen und Experten träumten davon, dass die Geld-“Bazookas“, wie Olaf Scholz es nannte, als sie mit einem ersten „Wumms“ in die Wirtschaft gepumpt wurden, neue Spielräume eröffnen mögen. Dass man die Chance endlich nutzen möge, diese Gelder zukunftsfähig und resilient anzulegen, dass ernsthafte Klimaschutzmaßnahmen der Empfangenden Bedingung sein müssten, um den „New Green-Deal“ der EU tatsächlich mit Leben füllen zu können. Man sah sich nah dran, sich nach der Pandemie vielleicht in einer ein wenig besseren Welt wiederzufinden, dass ein Startschuss gemacht wird, auf dem sich dann aufbauen ließe. Die Diskussionen dazu scheinen geradezu genauso zu versanden wie Elbsand die Becken im Hafen zuschlickt. Stattdessen werden weiter irrwitzig teure Autobahnen durchs Land getrieben, werden Wälder gerodet, Sümpfe, Wiesen oder Weiden zubetoniert, auch in Hamburg, darauf haben sich SPD und Grüne mit dem Bau der Hafenautobahn geeinigt.

Hamburg muss die Mobilitätswende wirklich wollen – sonst wird das nichts

Wie wär’s stattdessen mit einem neuen Larifari-Radweg an der Elbchaussee, der nun kommen soll, selbst, wenn er streckenweise nicht einmal vorhanden ist? Er darf dort nicht kommen, weil noch immer in Autos gedacht wird und Sicherheit und Entschleunigung auf einer der schönsten Straßen in Deutschland nicht geht – auch weil sie der Busbeschleunigung im Wege steht. Die Einfallslosigkeit ist gerade an dieser Stelle grotesk, blickt man allein auf die ungenutzten Potenziale, die der Wasserweg Elbe direkt nebenan zu bieten hat.

Inzwischen haben wir einen grünen Senator für Verkehr und Mobilitätswende, haben wir grüne Chefs oder Chefin in Bezirken und der Mut, anders zu denken und zu handeln, verpufft mit dem Hochhalten einiger weniger „Heldentaten“, die im Großen und Ganzen bereits begonnen wurden oder sogar schon den Eindruck hinterlassen, sie seien bereits „abgearbeit“. Nehmen wir nur mal die Verkehrsversuche „Pop-Up Bikelanes“ am Schlump und Hallerstraße. Oder den XXL Radweg am Ballindamm. Den autofreien Jungfernstieg.

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Alles schön, alles gut, und ja, in der City tut sich was, das möchten wir auch gar nicht schlechter darstellen, als es ist. Der Haken an der Sache ist, dass die Pop-Up Bikelanes in Eimsbüttel z.B. alles andere als dauerhaft sind (sie sind zunächst nur temporär). Um „Ottensen macht Platz“ ist es inzwischen erstaunlich ruhig geworden, wo bis ins Frühjahr hinein den Menschen schon längst Platz gegeben wurde und Autos nichts mehr zu suchen hatten, ist alles wieder beim Alten. Im Hintergrund tut sich da doch einiges und man darf hoffen, dass doch noch kommt, was vor etwas über einem Jahr mit großem Pomp über Nacht schon eingerichtet war. Nur eben: Das alles war schon einmal da. Wie gut, dass es Mehrheiten für die Verkehrsberuhigung gab und einen Beschluss der Altonaer BV, so dass der Umbau kommen wird – auch wenn es noch dauert. Rund um die Patriotische Gesellschaft in der City erinnert fast nichts mehr an den tollen Versuch, den die dortige Initiative im vorletzten Sommer dort umgesetzt hatte. Dafür haben wir nun den, wir nannten es schon, autofreien Jungfernstieg. Toll. Andere Städte haben so etwas schon lange. Sie haben nicht nur das, sondern gleich noch viel mehr – hier war es schlicht überfällig. Heldentaten sehen für uns darum anders aus. Und Heldentaten sind es, die wir, genau wie unter dem Vorgängersenat, wieder schmerzlich vermissen.

Befassen wir uns lieber mit Architektur: Wir bekommen eine neue und „wunderschöne“, nur leider total überdimensionierte Sternbrücke. Kein Problem, dafür rauscht der Verkehr unten drunter auch weiter schön vierspurig, was wollen wir mehr? War da nicht einmal was während des ersten Lockdowns? Leere Straßen, Städte weltweit nutzen die Chance, Raum umzuwidmen in einer Zeit, in der kaum Autos unterwegs waren und die Leute begannen, massenhaft auf das Fahrrad umzusteigen. Wo sie es vielleicht nicht direkt umsetzten, verkündeten sie zumindest, jetzt sei Schluss mit Lustig. Anne Hidalgo arbeitet im x-mal größeren Paris z.B. an der konkreten Entstehung der autoarmen „15-Minuten-City“ (auf englisch) – und wird dafür wiedergewählt. Im mit Hamburg vergleichbaren 725 km² großen Singapur wird die Mobilitätspyramide seit Jahren mal eben umgedreht – und das, obwohl dort sogar fast dreimal so viele Menschen leben und genauso von A nach B müssen wie hier. In New York konkretisiert sich die endgültige Ausgetaltung des autofreien Times Square. Brüssel bekommt ganz viel Platz für Europas zweitgrößte Fußgängerzone und hat mit dem Beginn der Coronakrise überhaupt in der gesamten Innenstadt Fußgängern und Radfahrern den Vorrang gegeben, während Autos nur noch mit Tempo 20 hinterherschleichen dürfen.In Barcelona wird weiter munter und erfolgreich an „Superblocks“ gearbeitet (und hier, auf spanisch), Kopenhagen baut ab 2022 eine heute noch dicke Straße in unmittelbarer Hauptbahnhof- und Tivolinähe zu einer Art hippen Citydschungelpark um (auf dänisch). Darmstadt bekommt eine schicke neue Fußgänger- und Fahrradbrücke, richtig mit geschwungenen Rampen und spiralförmigen Auf- und Abwärtswegen und wir warten weiter auf so etwas wie den „Deichtorloop“ (und hier im ZEIT Interview) und müssen uns mit billigen Fahrrad-Klingelingeling-Videos von Marke Hamburg abspeisen lassen.

Je länger in Hamburg nur so wenig passiert, desto mehr schmerzt der Blick auf all die mutigen Lösungen, die überall auf der Welt bereits beherzt in Angriff genommen werden

Noch ist die Pandemie lange nicht beendet und Hamburg weitet das HVV Angebot aus, baut ein paar neue U-Bahnen und verschläft dabei, endlich die Chance zu nutzen, mit gleichem Geld ein Vielfaches an leistungsfähigen Straßenbahnen auf die Strecke zu bringen. Warum wird per se angenommen, dass ein neues Tramsystem den Hanseat*innen nicht zuzumuten sei? Könnte man sich nicht stattdessen mal wieder richtig ins Zeug legen, die Hamburger*innen von all den Vorteilen zu überzeugen und so eine Sache einfach wieder aus den Schubladen holen – und durchdrücken? Man muss ja nicht unbedingt die Leute fragen, denn was dabei heraus kommt, wenn man deutsche Autofahrende erstmal fragt, lässt sich wunderbar in Wiesbaden ablesen – dort ist ein vielversprechendes Projekt krachend gescheitert. Aber ernsthaft fragen tut man die Hamburgerinnen und Hamburger auch sonst nicht wirklich viel, siehe noch einmal die Elbchaussee. Dafür schauen wir wieder neidisch zu, wie Straßenbahnen andernorts schon länger ein fulminantes Comeback feiern.

Hier also kommt keine Tram, hier kommt keine Citymaut, auch dies und das kommt nicht, all das haben wir in der Vergangenheit zu genüge aufgezählt. Wir sollten uns freuen, dass überhaupt schon „so wahnsinnig viel“ gemacht wird und jubeln über einen Hyperloop, den die HHLA am Terminal Altenwerder errichten will, um Container dann immerhin durch ein zunächst 100 Meter langes Rohr zu schubsen. Dumm nur, dass Corona sogar dieser Sache einen Strich durch die Rechnung macht. Noch blöder ist, wenn man dann trotz all dieser „Anstrengungen“ erfahren muss, dass wieder alles nicht reicht: Gerade poppt der „11. Emissions Gap Report 2020“ des UN Umweltprogramms auf, der vor wenigen Tagen der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Da freuen wir uns in der kalten und trostlosen Jahreszeit doch lieber auf 3,2°C mehr Wärme, auf die wir nun zusteuern. 2019 haben die Treibhausgaseausstöße mit 59,1 Gigatonnen einen neuen Höchstwert erreicht, der so vielversprechende Rückgang der Emissionen während der SARS-CoV-2 Pandemie ändert daran leider gar nichts. Hm.

Na, vielleicht könnte man ja dann wenigstens überdenken – leider noch einmal die Elbchaussee – vor den Umbauten dort ein Sicherheitsaudit durchzuführen? Weil, könnte ja sein, dass man dann doch ganz schnell bei anderen Ergebnissen landet? Aber, was bilden wir uns bloß ein, der rotgrüne Senat hält das für nicht notwendig. Es wären ja so schon so viele Akteure beteiligt gewesen.

Hinzu kommt das Gefühl, dass sich vielerorts überhaupt nichts ändert. Der Blick hinaus aus dem Fenster genügt. Noch immer ist alles restlos zugeparkt. Ein sicherer Schulweg ist für Kinder nicht gegeben, weder bei uns in den Straßen, noch in denen anderer Schulumgebungen, weshalb sich Inis gründen, damit sich vielleicht, ganz vielleicht nur ein Quentchen ändert. In Eimsbüttel haben einige Eltern einfach keine Lust mehr, immer mehr helikoptern zu müssen. Dabei geht es längst nicht nur um Schulwege, sondern letztlich um das Recht aller hier lebenden Menschen, sich ungehindert und frei zumindest auf ihren Wegen bewegen zu können und dabei möglichst auch saubere Luft zum atmen zu haben.

Hat etwa jemand gedacht, dass mit einem grünen Verkehrssenator denn wenigstens dem illegalen Parken der Garaus gemacht wird? Ja, wir haben gedacht, dass diese unhaltbaren Zustände mit dem Wechsel des Ressorts von rot zu grün ein Ende haben. Aber wie bei Vielem kann man sich vieles denken – dass es wahr wird, steht natürlich auf einem ganz anderem Blatt. Hier ist es leider, zumindest bisher, nicht wahr geworden. Das ist frustrierend.

Mobilitätswende in Hamburg weiter denken!

Es gibt so viele engagierte Menschen in dieser Stadt, die gerne etwas ändern möchten. Die das schon seit Jahren vorhaben. Menschen, Vereine, Initiativen und Verbände, die gute Konzepte und Ideen haben, zumindest solche, die ernsthaft diskutiert werden sollten und am Ende streitet man sich doch wieder nur und teilweise über Jahre um den einen einzigen „doofen“ Radweg, z.B. an der Elbchaussee. Oder um den Zebrastreifen vor einer Schule, eine Ampel mehr. Wir beschäftigen uns lieber im Klein- Klein des Verordnungsdschungels mit Abmessungen und Schildern statt eine übergeordnete Idee von unserem Hamburg zu haben wie es zukünftig aussehen und sich anfühlen soll. Ernüchternd. Ein absoluter Lustkiller. Da geht die Puste aus. Nicht nur bei denen, die dafür gewählt wurden, gute Entscheidungen zu treffen, sondern auch bei denen, die den Erstgenannten gerne dabei helfen würden, Zukunft sinnvoll zu gestalten. Dieses ewige „Nicht-passieren“ ist kraftraubend und wir sind uns sicher, dass allein deshalb viele gute Ideen ihre Wege in die Entscheidungsprozesse erst gar nicht finden, Bürgerbeteiligung hin, Bürgerbeteiligung her.

Dabei muss so verdammt viel mehr passieren! Dabei rennt uns die Zeit immer weiter davon. Im „Kleinen“ können wir an den immer gleichen und nun zum mindestens dritten Mal wiederkehrenden Diskussionen der Ministerpräsident*innen rund um den erneuten Corona-Lockdown sehen, wohin das führt – und was der Preis dafür ist, nämlich vor allem ein massiver Zeitverlust. Zeit, die wir schon lange nicht mehr haben, geht verloren. Wir sind der Meinung, dieser Preis ist zu hoch.

Mobilitätswende lässt sich gestalten, wenn man jetzt schon weiß, wo man eines Tages stehen will. Aber weiss Hamburg das?

Es mag für viele noch zu weit weg sein, bis 2050 klimaneutral zu sein. Doch wenn man die vielen Schritte bedenkt, die es braucht, muss schon längst von 2050 rückwärts zu uns heute geplant werden. Gerade der Verkehrssektor sitzt seit dem Klima-Referenzjahr 1990 auf dem gleich hohen CO2-Ausstoss, während alle anderen Sektoren sich immerhin nach unten bewegen.

Auch, wenn lokale Politiker*innen vorsichtig damit sein sollten, vieles „Nicht-passieren“ allzu leicht auf eine unzeitgemäße StVO zu schieben, braucht es selbstverständlich gerade auch hier auf Bundesebene Änderungen. Die StVO muss entrümpelt und modern werden und Kommunen deutlich mehr Freiraum geben, ihre Wege in die Zukunft zu finden. Auf Autobahnen braucht es unbedingt ein generelles Tempolimit, alle Gründe sprechen dafür. Während das Umweltbundesamt mit seiner aktuellen Publikation (Dez 2020) alle notwendigen Fakten erneut auf den Tisch legt, ist es schwer auszuhalten, dass dies an einem Bundesverkehrsminister wie Teflon einfach abprallen darf.

Auch die Initiative „Zukunftsstadt“ des Bundesumweltministeriums hat auf bundespolitischer Ebene viel zu wenig Resonanzboden. Warum wird ansonsten neben der Mobilitätswende auch die Energiewende derart behindert? Wo ist der Ehrgeiz Deutschlands geblieben, beste Lösungen „made in Germany“ zu produzieren? Wir sind gut im (Zer)Reden, z.B. bei der Digitalisierung während Länder wie Estland schon lange das umgesetzt haben worüber wir noch langatmig debattieren. Wir verstehen auch die Bundeskanzlerin an dieser Stelle nicht, die endlich dafür sorgen müsste, dass im Verkehrssektor die Hausaufgaben ANGEFANGEN werden. Die Luftfahrt- und Automobilkonzerne mit Milliardenbeträgen zu subventionieren erzeugt genau die falsche Lenkungswirkung. So gehen Arbeitsplätze auf Dauer erst recht verloren, wenn satte Unternehmen sich nicht rechtzeitig mit der Zukunft beschäftigen und endlich eingestehen, dass Mobiliät von morgen keine reine Antriebsfrage ist, sondern ein Mix guter Lösungen. Es braucht vermutlich die EU, die nicht nur Glühbirnen vom Markt nehmen sollte sondern auch SUVs egal ob elektrisch, hybrid oder fossil betrieben….

So werden wir doch alle etwas ratlos zurückgelassen im ausgehenden Jahr. Nach unserer letzten Aktion in Hamburg Hamm, wo wir Fuß- und Radverkehr einen Morgen lang immer wieder mal die Vorfahrt gegeben haben, brauchen auch wir ein wenig Zeit, um Kraft für neue Taten zu sammeln. Die Weihnachtspause kommt da wie gerufen. An Ideen für das kommende Jahr mangelt es uns jedenfalls nicht. Wir stecken da noch ein wenig in der Findungsphase, aber soviel sei verraten: Eimsbüttel wird für kommende Projekte wohl unser Schwerpunktgebiet. Also, wer Lust hat, uns dabei zu unterstützen, darf sich uns jederzeit gerne anschließen, schreibt uns an KURSFAHRRADSTADT@hamburg.de oder schaut mal vorbei auf unserer „Mitmachen“-Seite.

Euch allen wünschen wir, sich so wenig desillusionieren zu lassen wie wir es uns auf die Fahnen geschrieben haben, auch wenn es manchmal schwerfällt. Euch wünschen wir ein schönes, besinnliches Weihnachtsfest – vielleicht lässt sich aus der Situation, in der wir alle stecken, auch ein wenig Gutes holen? Achtet auf andere und euch und bitte, bitte bleibt gesund und kommt gut ins neue, hoffentlich wieder deutlich zuversichtlicher stimmende Jahr 2021 rein.

Es grüßt herzlich euer Team

KURS FAHRRADSTADT

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