Vorwärts oder zurück?

Hamburg hat gewählt und seit einigen Tagen eine neue, nun die dritte nacheinander folgende rot-grüne Regierung in der Stadt.

Dafür wurde ein neuer Koalitionsvertrag geschrieben. Wir haben ihn angesehen und stellen, zur besseren Vergleichbarkeit, die Städte Paris, Kopenhagen, Wien und Amsterdam gegenüber, um an ihnen abzulesen, wo wir stehen.
Was also hat Hamburg in den kommenden Jahren in Sachen Mobilität und Mobilitätswende zu erwarten? Geht es voran oder kommt es zum Backlash?

Die Verkehrspolitik, wie sie sich im aktuellen Koalitionsvertrag für Hamburg abzeichnet, lässt sich im Vergleich zu Vorreiterstädten wie Paris, Wien, Kopenhagen und Amsterdam durchaus kritisch betrachten, insbesondere hinsichtlich des ambitionierten Wandels hin zu einer nachhaltigen Mobilität.

Der Fokus auf den „Masterplan Parkplätze“ und die Beibehaltung der Unterstützung für die A26-Ost deuten auf eine weiterhin starke Gewichtung des Individualverkehrs hin. Die Fortführung des kostenlosen Schülertickets ist zwar positiv, greift aber kurzfristig und adressiert nicht die Notwendigkeit einer umfassenden Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundlichere Modi. Die Kritik des ADFC unterstreicht die Befürchtung, dass die Bedürfnisse des Autoverkehrs weiterhin Priorität genießen könnten, was im Widerspruch zu den Klimazielen steht.

Unter der aktuellen Bürgermeisterin Anne Hidalgo hat Paris einen radikalen Wandel in der Verkehrspolitik vollzogen. Zahlreiche Autospuren wurden in Fahrradwege und Fußgängerzonen umgewandelt. Die Stadt investiert massiv in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und fördert aktiv die Mikromobilität. Das Ziel ist klar: die Reduzierung des Autoverkehrs und die Schaffung einer fußgänger- und fahrradfreundlichen Stadt.

Wien zeichnet sich durch ein exzellentes und preisgünstiges öffentliches Verkehrsnetz aus. Die Stadt setzt stark auf den Ausbau von U-Bahnen, Straßenbahnen und Bussen sowie auf die Förderung des Radverkehrs durch gut ausgebaute Radwege. Parkraumbewirtschaftung und Geschwindigkeitsbegrenzungen tragen ebenfalls zur Reduzierung des Autoverkehrs bei.

Kopenhagen gilt als eine der fahrradfreundlichsten Städte der Welt. Eine hervorragende Infrastruktur mit breiten, sicheren Radwegen macht das Fahrrad zum Verkehrsmittel erster Wahl für viele Einwohner. Gleichzeitig investiert die Stadt kontinuierlich in den öffentlichen Nahverkehr und setzt auf eine integrierte Verkehrsplanung, die verschiedene Mobilitätsformen intelligent miteinander verknüpft.

Ähnlich wie Kopenhagen hat Amsterdam eine lange Tradition der Fahrradnutzung und investiert kontinuierlich in die Verbesserung der Radinfrastruktur. Auch hier spielt der öffentliche Nahverkehr eine wichtige Rolle, und die Stadt setzt auf eine Politik der Verkehrsberuhigung und die Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt.

Im Vergleich zu diesen Städten scheint Hamburgs Verkehrspolitik, wie sie sich im aktuellen Koalitionsvertrag andeutet, weniger ambitioniert im Hinblick auf eine schnelle und umfassende Verkehrswende. Die Beibehaltung des Fokus auf das Auto, insbesondere durch den „Masterplan Parkplätze“ und die Unterstützung der A26-Ost, steht im Kontrast zu den Maßnahmen in Paris, Wien, Kopenhagen und Amsterdam, die konsequent den öffentlichen Nahverkehr, den Rad- und Fußverkehr priorisieren und den Autoverkehr aktiv zurückdrängen.

Während die Fortführung des kostenlosen Schülertickets ein Schritt in die richtige Richtung ist, fehlt es dem Hamburger Ansatz bisher an der gleichen Konsequenz und dem klaren Ziel einer deutlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zugunsten nachhaltiger Alternativen. Die Verkehrspolitik scheint eher auf ein Nebeneinander verschiedener Verkehrsmittel ausgerichtet zu sein, ohne jedoch eine klare Priorität für die umweltfreundlichsten Optionen zu setzen.

Es bleibt abzuwarten, wie die konkrete Umsetzung der im Koalitionsvertrag genannten Punkte aussehen wird und ob es im Laufe der Legislaturperiode zu einer stärkeren Akzentuierung der Verkehrswende kommen wird. Im Moment deutet vieles darauf hin, dass Hamburg in Bezug auf die Ambition und die Geschwindigkeit der Verkehrswende hinter den genannten europäischen Vorbildern zurückbleibt.

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Bis auf die ersten beiden Absätze stammt der vorhergehende Text nicht von uns, sondern einer KI. Genauer: Wir haben Google Gemini mit den Texten aus dem Koalitionsvertrag gefüttert, in denen es um die Mobilität geht und dann die folgende Aufgabe gestellt:

„Gib eine Einschätzung über die Verkehrspolitik ab, im Vergleich zu anderen Städten wie Paris, Wien, Kopenhagen oder Amsterdam“

Das Ergebnis ist, wie wir finden, sehr treffend und wir hätten es kaum besser formulieren können. Schmeichelhaft dürfte es für eine grüne Mobilitätswende-Behörde jedenfalls nicht sein.

Schon in unserem letzten Beitrag „Offen für Neues?“ sind wir kurz auf den neuen Koalitionsvertrag eingegangen, insbesondere auf das Moratorium für den vorläufigen weiteren Abbau von Parkplätzen im öffentlichen Raum, weswegen erste Projekte wie die weitere  Verkehrsberuhigung im Schulcluster offenbar bereits zum Erliegen kommen. Heute schreibt auch die taz ausführlich  über das Parkplatzabbau-Moratorium  („Radverkehr wird geparkt“).

Wir können nicht verstehen, was daran erstrebenswert sein soll. Gleiches gilt für den schriftlich festgehalten Satz „Tempo 50 bleibt die Regelgeschwindigkeit“ in Hamburg. 1124 Kommunen in Deutschland setzten sich inzwischen aus guten Gründen für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit ein. In Hamburg dagegen werden weiterhin unnötige Todesopfer mutwillig als offenbar unverzichtbare Kollateralschäden bewusst in Kauf genommen. Andere Länder machen dabei längst vor, dass Tempolimits nicht zum (hier wohl befürchteten) wirtschaftlichen Untergang führen.

Kein einziges Mal kommen im neuen Koalitionsvertrag die Begriffe „Vision Zero“, „autofrei“ und „autoarm“ vor – dagegen wimmelt es auf den 148 Seiten von „KI“ – satte 34 x hat es diese 2-Buchstabenkombi in das Vertragswerk geschafft!

Wenn es im Senat eine solch große Begeisterung für KI gibt, sollte man sich über deren Fähigkeiten nicht nur freuen und sie nutzen, sondern Erkenntnisse, die sie bereitstellt, nach Möglichkeit auch beherzigen. Was das hinsichtlich der Mobilitätswende in Hamburg bedeutet, dürfte nun klar sein.

Übrigens – als „smarteste City der Welt“ gilt zur Zeit das kleine Dorf Etteln in der Nähe von Paderborn. Sogar für Hamburg kann sich ein Blick dorthin lohnen, denn der Weiler wartet auch in Sachen Mobilitätswende durchaus mit einigen interessanten Ideen auf.

Wir wünschen euch weiterhin eine schöne Frühlingszeit, euer KURS FAHRRADSTADT Team.